Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
Dienstag, 17. April 2007
Finanzleitbild für den Kanton Uri
Der Regierungsrat hat sich ein Finanzleitbild gegeben. Es ist für den finanzpolitischen Regelfall wegleitend. Begründete Ausnahmen sollen möglich bleiben.
«Das Finanzleitbild dient als Grundlage für den allgemeinen Umgang mit den öffentlichen Finanzen, insbesondere für die mittelfristigen Finanzpläne, die Kantonsvoranschläge, Kreditbeschlüsse und Gesetze mit Ausgabenfolgen. Es ist für den finanzpolitischen Regelfall des Kantons Uri wegleitend; begründete Ausnahmen sollen möglich bleiben», heisst es in der Medienmitteilung der Finanzdirektion vom 17. April. Es soll dazu beitragen, einerseits die notwendigen Einnahmen effizient und kostengünstig zu beschaffen und andererseits auf eine sparsame Mittelverwendung und den Rechnungsausgleich hinzuwirken. – Die finanzpolitischen Grundsätze stützen sich auf die Kantonsverfassung und die Verordnung über den Finanzhaushalt des Kantons. Danach soll sich der Finanzhaushalt nach den Grundsätzen der Gesetzmässigkeit, der Sparsamkeit, der Wirtschaftlichkeit, der Konjunkturgerechtigkeit, der Verursacherfinanzierung, der Vorteilsabgeltung und nach dem Verbot der Zweckbindung von Hauptsteuern richten.
Zu den elf Grundsätzen des Leitbildes zählen unter anderem: Die laufende Rechnung schliesst im Durchschnitt von sechs Jahren mindestens ausgeglichen ab. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt im Durchschnitt von sechs Jahren mindestens 80 Prozent. Das heisst: Die Summe der Abschreibungen plus die Ertragsüberschüsse beziehungsweise abzüglich die Aufwandüberschüsse betragen mindestens 80 Prozent der Nettoinvestitionen. Die Nettolast beläuft sich maximal auf 100 Prozent der Einnahmen aus kantonalen Steuern und Wasserzinsen. Die Nettolast errechnet sich aus dem künftig zulasten des Gemeinwesens abzuschreibenden Verwaltungsvermögen abzüglich dem Eigenkapital beziehungsweise zuzüglich Bilanzfehlbetrag. Die Steuerbelastung liegt bei den natürlichen Personen maximal im schweizerischen Mittel und bei den juristischen Personen auf dem Niveau der wichtigsten Konkurrenten im interkantonalen Steuerwettbewerb. Die finanzpolitischen Informationen sind von hoher Qualität und für Einwohnerinnen und Einwohner verständlich.
Quellen / Literatur:
UW 29, 18.4.2007
-------------------------
|
|
DAS HEUTIGE DATUM
|