ÜBERSICHT

BEZIEHUNGEN

Gesetzesbestimmungen

Erläuterung zur Eidesleistung LB UR (1823) Bd I S. 018 / Mittwoch, 1. Januar 1823 «Zur Erläuterung des in mehreren Vorsteher den Eiden enthaltenen Ausdrucks; zu verschweigen, was zu verschweigen und vorzubringen was vorzubringen ist: wird bemerkt, daß zu verschweigen sind; alle in Räthen, Gerichten oder anderen oberkeitlichen Gewalten vorkommende Gegenstände, durch deren Bekanntwerdung des Lands Ehre oder Nutzen auf irgend eine Weise gefährdet, die Ruhe und Wohlfahrt von Gemeinden oder Partikularen gestört oder überhaupt jemanden Schaden verursacht werden könnte, alles was der Präsident Landammann oder Statthalter zu verschweigen gebiethet wie auch daß, was namentlich dies oder jenes Mitglied in einem Urtheil oder über eine Sache geäußert oder angebracht hat Vorzubringen oder anzuzeigen ist alles, dessen Anzeige die Ehre oder das Wohl des Landes fordert, und was durch Gesetze oder Verordnung beym Eid anzuzeigen vorgeschrieben ist, oder wozu der Präsident zur Anzeige bey Eidespflicht auffordert.» Quelle: ohne Beschlussangabe.