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Gesetzesbestimmungen

Das Landbuch des Kantons Uri, 1823/1826
Bd 1 (1823)
Sicherheits- und Polizei-Sachen

206  
Verordnungen und Verbote gegen Sorglosigkeit mit Feuer
«1. §. Das Tabackrauchen in Speicher, Gäden, Scheuern und Ställen, wie auch das Dörren des Hanfes in den Häusern, Heu, Laub, Stroh oder Streue in Häuser zu legen, oder darin aufzubehalten, Feuer oder Glut in Zimmer zu nehmen, über Nacht Holz in Oefen zu dörren oder einzustützen, Asche in Zimmer oder Gemächern, wo hölzene Wand und Böden sind, oder an andern entzündbaren Orten aufzubewahren, in Häusern große Wäschen zu föchten ist bey Gl. 25 Straf verbothen.
2. §. Bey gleicher Straf von Gl. 25, ist verbothen bey Föhn und andern gefährlichen Windszeiten zu backen, zu schmieden, zu nageln, zu föchten und waschen, Mott und Retschfeur anzuzinden, und sollen dergleichen Feuer bey einfallendem Wind sogleich gelöscht werden.
3. §. Bey gemelter Straf ist auch verbothen in Wäldern zu feuern, mit Fackeln oder andern offenen Lichtern durch Wälder oder bey andern entzündbaren Stellen zu gehen, Bettler oder sonst jemand mit Feuer oder Lichtern in Ställen, Gäden, Scheuern oder andern entzündbaren Orten übernachten zu lassen, und so jede Sorglosigkeit wodurch Feursgefahr entstehen kann, überhaupt, und wenn in Wäldern gesenkt wird, soll auf Unkosten dessen der es thut sogleich gelöscht werden.
4. §. Nebst obiger Straf, wovon dem Kläger die Hälfte zukommen solle, und welche Arme, die nicht zu zahlen haben, in Verhaft oder durch andere körperliche Züchtigung abzubüssen haben, bleiben die, so sich hierin verfehlen, auch für allen Schaden, der durch einen aus Nichtbefolgung dieser Verordnung entstehenden Brand erfolgen würde, verantwortlich.
5. §. Es ist auch das Tabackrauchen im Zeughause bey Gl. 5 Buss verbothen, wovon dem Kläger ebenfalls die Hälfte zukommen solle.
6. §. Jedermann ist ermahnet bey entstehenden Unglücken zu Hilfe zu eilen, und sich den Vorschriften der Feuerordnung und Beamten, wo deren sind, zu unterziehen; zu gleicher Hilfleistung ist man auch von einer Gemeinde zur andern ermahnt, welches aber zu besserer Ordnung und Wirksamkeit jedesmal nach Anleitung und Weisung der Ortsvorsteher geschehen solle.
Wer bey solchen Unglücken Hilfe und Beystand, die er als Christ und Mensch schuldig ist, verweigerte, soll nach Maßgab des Fehlers gebührend und streng bestraft werden.
7. §. In allen Gemeinden, besonders wo schon Feuerspritzen, aber noch keine Feuerordnungen sind, sollen zweckmäßige Ordnungen gemacht und eingeführt, und solche der Kanzley zur Einsicht UGHHrn. eingesendet werden.»

Ergänzung vom 5. und 19. Dezember 1835 (Beschluss Landrat)
«Da es sich U. G. Herren und Obern zur Pflicht machen, Vergehungen gegen den Art. 206, enthaltend die Verfügungen gegen Feuersgefahr, streng zu ahnden; so werden die sämmtlichen resp. Gemeindsräthe aufgefordert, bei einer entstandenen Feuersbrunst oder bei Uebertretung dieses Artikels von einiger Wichtigkeit jedesmal einen genauen und unpartheyischen Untersuch zu veranstalten, und darüber U. G. Herren und Obern einen umständlichen Bericht abzustatten.
Die resp. Dorfgerichte werden noch besonders beauftragt, bei vorzunehmenden Feuer-Inspektionen in den Häusern genau nachzusehen, wie und wo die Asche aufbewahrt werde, und jederzeit diejenigen, so sorglos und gefährlich mit dem Feuer umgehen, zur gebührenden Strafe und Ahndung zu ziehen.»

Ergänzung vom 23. März 1836 (Beschluss Landrat)
«Beim Fröschenfang in Föhnszeiten mit Fackeln zu gehen und offene Feuer anzuzünden, ist unter Verantwortlichkeit und bei einer unnachläßlichen Geldbuße von Gl. 5 verboten. Von welcher Buße dem Kläger die Hälfte zukommen soll.»

LR 1818, 1821; LB UR 1823 Bd I, S. 183 f. / LR 5. und 19.2.1835, 23.3.1836; LB UR 1842 Bd III, S. 60.
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207  
Verordnung wegen Schon- und Mottfeuren
«Wer Schön- oder Mottfeuer u. d. gl. macht oder machen laßt, und dadurch Unglück entstünde, oder wer sonst durch Sorglosigkeit Feuersunglück veranlaßt, solle den Schaden, welchen ein Gericht, im Fall kein gütiglicher Verglich geschieht, bestimmen wird, abtragen, und wer nicht zu zahlen hat, dafür am Leib bestraft werden. Auch sollen Schön- und Mottfeuer u. d. gl. nicht beym Föhn oder anderm Wind, auch nicht nahe am Gebüsch (Stauden) oder Wäldern, vielweniger darin gemacht werden, und solle vor dem Anzünden ein Ehrenmann dazu geführt werden, und den Augenschein einnehmen, ob Gefahr dabey sey, auch solle man nicht davon gehen, bis alles wohl gelöscht ist. Alles bey Gl. 25 Buß und Abtrag Schadens, auch nach Umständen bey ferneren Bestrafung an Leib und Gut, und wer nicht zu zahlen hat, soll dafür im Thurm abbüssen.»
Alt Art. Landb. 99; LG 1706, 1719; LB UR 1823 Bd I, S. 183 f.
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208  
Vom Schiessen auf Dächer und Gebäude
«Alles Schießen auf oder gegen Häuser, Gäden oder andere Gebäude, so wie gegen andere Feuerfangende Sachen, wie auch gegen Thüren, aufgesteckte Zeichen oder sonst auf unvorsichtige Art, ist bey Gl. 10 Straf, und Abtrag alles Schadens verbothen. Es sind auch die Eltern und Vormünder nachdrücklich ermahnt, jungen Knaben, denen die nöthige Vorsicht und Behutsamkeit mit Feuergewehren mangelt, keine Feuergewehre zum Alleingebrauch in die Hände zu geben und dem Jagen nicht schon nachgehen zu lassen.»
Alt Art. Landb. 148; LR 1806; LB UR 1823 Bd I, S. 185.
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209  
Recht zur Anlage und zum Betrieb von Hüttenfeuern (Feuergerechtigkeit)
«Pfistereyen und andere Feuergerechtigkeiten sollen in Sicherheit gebaut werden, und so neue wollen errichtet werden, muß man der Gemeinde Anzeige davon machen, damit sie untersuchen kann, ob die Sicherheit dadurch gefährdet würde, um in diesem Fall, oder wenn sonst wichtige Gründe dagegen wären, ihre Beschwerde geltend machen zu können.»
LG 1693; LB UR 1823 Bd I, S. 186.
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210  
Von der Errichtung neuer Kohlplätze
«Kohl auf der obern Planzern und andern gefährlichen Orten zu brennen, ist verbothen, und sollen, wo nicht schon alte geübte Kohlplätze sind, keine neue ohne Vorwissen des betreffenden Dorfgerichts, und eingeholte Bewilligung eines w. w. Raths angelegt und gemacht werden.»
LG 1715, 1821; LB UR 1823 Bd I, S. 186 f.
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211  
Jagd auf Bären und andere reissende Tiere
«Wenn wegen einem Bären, Wolf oder andern reißenden Thieren in einer Gemeinde eine Jagd angestellt oder gestürmet wird, solle jeder, der dazu fähig ist, und durch keine ehrenhafte Noch gehindert wird, dabey zu helfen schuldig seyn bey Gl. 1 Buß, und solle dem oder denen, die ein solches Thier schießen oder erlegen Gl. 10 aus dem Landseckel gegeben werden. Wer aber eine Luchs schießt oder fängt, dem soll Gl. 10, und für einen Geyer oder Adler Gl. 2 gegeben werden. Es sollen aber in jedem Falle die Wahrzeichen davon dem HHrn. Richter des Lands vorgewiesen und bewiesen werden, daß solche Thier in hiesigem Land erlegt worden.»
Alt Art. Landb. 142-144; LB UR 1823 Bd I, S. 187.
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212  
Schäden durch Hunde
«Wenn ein Hund Schaden thut, und es erwiesen wird; solle der Eigenthümer des Hunds den Schaden vollkommen abtragen; und so derselbe mit dem Beschädigten darum nicht einig werden kann, solle ein Gericht darüber entscheiden und den Schadenersatz rechtlich bestimmen.»

Ergänzung vom 8. Mai 1834 (Beschluss Nachgemeinde)
«Das Begehren von VII Geschlechtern, daß in Verschärfung des Art. 212 den Eigenthümern von Jagdhunden bei Strafe und Verantwortung verboten seyn soll ihre Hunde ohne gehörige Aufsicht von Hause ins Freie zu lassen, und sollten sich die Eigenthümer nicht an dieses Verbot halten, Jedermann berechtigt seyn soll, solche gefährliche und dem Schmalvieh höchst schädliche Hunde zu tödten oder unschädlich zu machen, ist, ungeachtet Recht dagegen darzuschlagen war, genehmigt worden.»

Alt Art. Landb. 131; LB UR 1823 Bd I, S. 187 f. / NG 8.5.1834; LB UR 1842 Bd III, S. 61.
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213  
Stellen von Tierfallen
«Es solle aller Art Geschütz, Eisen, Strick, Schlag in Hägen oder sonst, so wie jeder Gattung Gift zu legen oder zu stellen, und zwar im Eigen und auf Allmend, an jedem freyen und offenen Ort, wo Menschen oder Vieh gefährdet werden können, bey Gl. 50 Straf und Abtrag Schadens gänzlich verbothen seyn.»
Alt Art. Landb. 141; LB UR 1823 Bd I, S. 188.
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214  
Schutt und Steine auf öffentliche Plätzen und Strassenstehen zu lassen
«Es soll Niemand einigen Schutt noch Steine auf das Lehn, die Schießhütten, noch in Gassen, noch überhaupt an einen Ort auf die Allmend führen, und daselbst liegen lassen, ohne vorher den Hrn. Landseckelmeister zu befragen, und von ihm Erlaubniß und Anweisung des Platzes erhalten zu haben bey Gl. 20 Buß, wovon ½ dem Kläger gefolgt werden solle.
Es solle auch Niemand Wägen oder andere Fuhrwerke zur Nachtszeit auf öffentlichen Plätzen und Straffen stehen lassen bey Gl. 10 Buß, wovon dem Angeber die Hälfte zukommen solle.»

Ergänzung vom 5. März 1836 (Beschluss Landrat)
«Da der w. w. Rath den zunehmenden Mißbrauch wahrgenommen hat, daß zuwider dem Art. 214 des Landbuchs der Spitalplatz und die Gasse nach dem Vogelsang zu Altdorf mit Holz, Schutt u. dgl. öfters größtentheils belegt und eingenommen werden; so sieht sich derselbe hiemit bewogen, den angeführten Artikel in Erinnerung zu rufen, und hiemit alles Ab- und Herumlegen von Holz, Schutt u. dgl. auf vorbenannten Plätzen bei Gl. 20 zu verbieten, wovon dem Ankläger die Hälfte zukommen soll.»


Ergänzung vom 14. Dezember 1836 (Beschluss Landrat)
«Es sollen die an der Landstraße und an den Kirchgassen im Dorfe Fluelen angelegten Baustöcke und das an denselben herumliegende Holz und anderes Material innert nächsten 14 Tagen vom Tage der Auskündung angerechnet, unfehlbar weggeräumt werden, widrigenfalls der löbl. Gemeindsrath angewiesen ist, diejenigen, die dieser Verordnung während der festgesetzten Zeitfrist nicht nachkommen, dem w. w. Rathe zur gesetzlichen Bestrafung zu verzeigen.»

Alt Art. Landb. 131; LB UR 1823 Bd I, S. 187 f. / LR 5.3.1836, 14.12.1836; LB UR 1842 Bd III, S. 66.
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215  
Ableiten von Wasser auf die Landstrasse
«So sollen auch alle jene, die Brunnen oder laufende Wasser in oder an der Landstraße oder andern Straßen und Wegen haben, das Wasser aus den Straßen halten, und wenn wegen Brünnen die Besetze aufgehoben wird, dieselbe durch den Besetzer wieder machen lassen bey Gl. 5 Buß und Abtrag des wegen dem Wasser erfolgenden Schadens.»
LB UR 1823 Bd I, S. 189.
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216  
Verordnung wegen herumziehenden Vaganten und fremdem Gesindel
«a) Für Einbringung von Vaganten und fremden Bettlern zur Polizei nach Altdorf solle Sch. 20 für einen und für jede mehrere Person noch Sch. 10 oberkeitlich bezahlt werden.
b) Wer fremdes Gesindel, und überhaupt fremde Leute, deren Rechtschaffenheit und die Ursache ihres Daseyns ihm nicht bekannt ist, herumziehen sieht, soll es den Ortsvorstehern anzeigen, damit zur Polizey geführt werden können, und wer den Aufenthalt solcher verdächtigen Leute entdeckt und anzeigt, hat eine angemessene Belohnung zu erwarten, so wie jene, die solchen Leuten Herberg, Unterschlauf und Aufenthalt geben, zu gebührender Ahndung gezogen und mit Gl. 10 Straf belegt werden sollen.
c) Es sollen auch keine fremde Steuersammler im Land geduldet werden, und Niemanden Steuer sammeln mögen, ohne oberkeitliche oder Landes-Richterliche Erlaubniß.
d) Die resp. Dorfgerichte sollen hierüber sorgfältig wachen, fremde, verdächtige, oder sonst ohne Beruf oder im Bettel herumziehende Leute, so wie unbefugte Steuersammler der Polizey zuführen lassen und überhaupt über die öffentliche Sicherheit ein wachsames Auge haben, und so diebische Angriffe oder sonst verdächtige Fälle vernehmen, es an Behörde anzeigen.
e) Es ist den Schiffleuten ernstlich verbothen fremdes Gesindel und herumziehendes Volk ins Land zu bringen, außer sie seyen mit gehörigem Paß versehen, in welchem Fall solche aber auch nur am gehörigen Gestad in Flüelen und nirgends anderswo ausgeschifft werden sollen, und so jemand dies übersehen würde, sollen solche Schiffleut nicht nur zur Zurückführung des Gesindels angehalten, sondern nach Maßgab der Umständen noch dazu zur Verantwortung und Straf gezogen werden. Die resp. Dorfgerichte der am See liegenden Gemeinden sollen hierüber genau wachen, und die Fehlbaren getreu und ungesäumt anzeigen.
f) Die Gemeindsarmenpflegen sollen ebenfalls auf solche fremde Leute, die die Landstraße verlassen, oder sonst mir Betteln sich abgeben, wachen, und solche an Behörde führen lassen.
g) Die Landjäger sollen auf ihren Gängen in den Gemeinden bey dem Präsidenten sich erkundigen, ob von verdächtigen oder bettelnden Leuten etwas wisse oder erfahren habe, und die respektiven Dorfgerichte sollen den Landjägern hierin und in allen vorkommenden Fällen gehörige Unterstützung leisten.

LR 1805, 1811, 1812; LB UR 1823 S. 189 ff.
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217  
Hilfeleistung von Amtsleuten und Landjägern
«Sowohl die respektiven Dorfgerichte, als jeder Landmann ist verpflichtet, den Amtsleuten und Landjägern, wenn von der Lands-Oberkeit oder dem H.Hrn. Richter des Lands jemanden gefänglich anzuhalten beauftragt sind, und dabey andrer Hülfe benöthigt sie dazu aufforderten, diese Hülfe zu leisten, und sie ihnen nicht zu verweigern, vielweniger mit strafbarer Unart denselben zu begegnen, ansonst zu ernster Verantwortung sollen gezogen werden.»
LR 1812; LB UR 1823 S. 191.
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218  
Anzeigepflichtvon Diebstählen und verdächtigen Leuten
«Zu besserm Schutz und Sicherheit in dem Seinigen ist angenommen: Wenn man einen oder mehrere in oder bey seinem Hause, Speicher oder Gaden auf einem verdächtigen, diebischen Angriff antreffen und den oder dieselben am Leib oder auch am Leben beschädigen würde; solle man dafür geantwortet haben; wenn nämlich erwiesen ist, oder durch die Umstände sich zeigt, daß der Beschädigte wie gemelt angetroffen worden. Auch ist jedermann auferlegt, die ihm bekannt werdenden Diebstähle, und deshalb verdächtigen Leute dem Hrn. Richter des Lands anzuzeigen.»
LR 1778.; LB UR 1823 Bd I, S. 191 f.
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VERFASSUNGEN DES KANTONS URI

Verfassung von 1803
Verfassung von 1820
Verfassung von 1850
Verfassung von 1888
Verfassung von 1984

Verfassung nach Datum

Im URIkon befindet sich von der Verfassung 1850 nur der ursprüngliche Text. Die Verfassungsänderungen werden nachgetragen!

 

 

Texte und Angaben: Quellenverweise und Rolf Gisler-Jauch / Angaben ohne Gewähr / Impressum / Letzte Aktualisierung: 15.09.2020